Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Vertragspartner und Adressat für alle Willenserklärungen ist ELEKTRO-SCHIPPEL e.K., Osterbrooksweg 87 in 22869 Schenefeld.
01. Geltung
Die Verkäufe, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( AGB). Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit, auch wenn wir Bestellungen ausführen ohne zuvor diesen Bedingungen ausdrücklich widersprochen zu haben. Folgegeschäfte gelten auch dann, wenn nicht nochmals auf die AGB hingewiesen wird. Abweichende Bedingungen, auch Geschäftsbedingungen des Käufers bedürfen der Schriftform und der schriftlichen Bestätigung. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich (solange der Vorrat reicht). Ein Vertrag kommt zustande durch eine Bestellung des Kunden und eine nachfolgende schriftliche Bestätigung oder eine Ausführung der Lieferung durch uns.
02. Erfüllungsort/Gerichtsstand
Erfüllungsort für unsere Leistungen ist unser Firmensitz. Die Versandkosten sind unserem aktuellen Katalog zu entnehmen und sie beziehen sich auf eine Auslieferung innerhalb Deutschlands.
03. Lieferung
Obwohl wir uns bemühen, schnellstmöglich zu liefern, sind etwaige Lieferzeitangaben annähernd und unverbindlich. Teillieferungen liegen je nach Liefersituation in unserem eigenen Ermessen, falls nicht ausdrücklich anders vom Besteller bei der Bestellung vermerkt. Großgeräte werden von uns per Spedition bis zur ersten verschließbaren Tür (Haustür) geliefert. Gerät der Verkäufer in Verzug, so kann der Käufer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzender Nachfrist wird auf 2 Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Käufer nur verlangen, wenn der Verkäufer den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Unsere Lieferanten versichern die Ware für den Versand. Lieferungen ins Ausland sind nicht möglich. Die Lieferung erfolgt nur bei Vorkasse. Die Lieferung erfolgt Deutschlandweit. Eine Bestellung ist auch per Fax möglich: 040 / 839 13 88
04. Zahlungsbedingungen - Preise
Der Versand erfolgt nur per Vorauszahlung (Vorausüberweisung auf Bank), Bankeinzug (nur für Stammkunden) oder per BAR Zahlung bei Abholung vor Ort (Schenefeld/HH). Bei Vorauszahlung erfolgt die Versendung der Waren nach Zahlungseingang. Hiervon abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn wir die Gegenforderung anerkennen oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der Besteller verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindungen mit uns. Von Ihnen geleistete Vorauszahlungen werden von uns auf Wunsch 6 Wochen nach Erhalt zurücküberwiesen, wenn wir aufgrund von Lieferschwierigkeiten in absehbarer Zeit nicht in der Lage sind, bestellte Artikel auszuliefern. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% bzw. von 5% im kaufmännischen Bereich über dem jeweiligem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p. a. zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Nachweis eines höheren oder geringeren Verzugsschadens ist dadurch nicht ausgeschlossen. Unsere Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Für Verpackung, Versand und Versicherung berechnen wir zusätzliche Gebühren. In unseren Internetseiten und Preislisten sind stets Barzahlungspreise inklusive Mehrwertsteuer genannt. Alle Angebote sind freibleibend. Bei Preiserhöhung von bestellten Geräten holen wir vor Auftragsabwicklung Ihr Einverständnis ein. Preissenkungen werden sofort an Sie weitergegeben.
05.Annahmeverweigerung
Bei Annahmeverweigerung unserer Lieferung, ohne vorherige schriftliche Stornierung des Auftrages vor dem Versand, berechnen wir einen Kostenanteil von 5 Prozent des Warenwertes.
06.Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich mit Elektro Schippel über die (040 830 50 68) oder auf sonstige Weise (Email/Fax/Post) aufzunehmen, damit ELEKTRO-SCHIPPEL etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Verborgene Mängel sind – ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – unverzüglich nach Entdecken an ELEKTRO-SCHIPPEL zu melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten gewahrt werden können.
07.Gewährleistung
Mängel neuer Waren berechtigen den Kunden zunächst noch nicht zur Wandelung oder Minderung. Der Verkäufer und Lieferant hat das Recht auf Nachbesserung aller Gewährleistungsmängel bzw. das Recht Ersatz zu liefern. Der Verkäufer ist bei Nachbesserung berechtigt, drei Nachbesserungsversuche zu unternehmen. Bei Ersatzlieferung steht dem Verkäufer das Recht auf drei Ersatzlieferungen zu. Erst bei endgültigem Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung kann der Käufer Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Der Verkäufer und Hersteller kann das Gerät vereinbarungsgemäß auch beim Kunden besichtigen lassen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für solche Ansprüche des Kunden auf Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Schadensersatz, die durch im Rahmen des Vertrages erfolgte Vorschläge und Beratungen oder durch Verletzungen vertraglicher Nebenpflichten entstanden sind. Die Gewährleistungsverpflichtungen des Verkäufers bestehen nicht für solche Fehler, die durch fehlerhafte Behandlung, Verwendung und Einbau des Kaufgegenstandes seitens des Kunden oder Dritter verursacht worden sind. Bei Beschädigung einer Sendung auf dem Transportweg oder bei unvollständiger Auslieferung ist innerhalb von 48 Stunden unter Beifügung einer schriftlichen Tatbestandsaufnahme des Spediteurs, Kuriers oder Frachtführers zu reklamieren, da sonst der Anspruch auf Ersatz erlischt. Der Käufer hat die empfangene Ware nach Eintreffen auf Mängel, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu untersuchen. Mangelhafte Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch den Verkäufer und Lieferanten bereitzuhalten. Etwaige weitergehende Gewährleistungen des Herstellers bleiben unberührt. Wir sind gern bereit, Sonderbestellungen von Artikeln auszuführen. Sie bedürfen jedoch der schriftlichen Bestellung sowie der schriftlichen Bestätigung durch uns.
08.Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum. Wird die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware von dem Besteller veräußert oder mit anderen Gegenständen verbunden, so tritt er jetzt schon die aus der Veräußerung bzw. Verbindung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest an uns ab, diese Abtretungen nehmen wir an.
09.Schadensersatz
Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dies gilt nicht im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Es gilt weiterhin nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Käufer gegen das Risiko von Mangelfolgeschäden absichern sollten. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatz wegen Nichterfüllung gemäß §§463, 480 II BGB geltend macht. Bei berechtigten Ansprüchen ist unsere Haftung auf den Ersatz der zum Vertragsabschlusses typischen und vorhersehbaren Schäden beschränkt.
10.Gesamthaftung/Gewährtleistung
Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als oben angegeben - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Diese Regelung gilt nicht für Ansprüche gemäß §1,4 Produkthaftungsgesetz sowie für Fälle des Unvermögens oder der Unmöglichkeit. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Ansprüche des Kunden gegen Elektro Schippel richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Elektro Schippel. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers. Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Vollkaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Elektro Schippel haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die ELEKTRO-SCHIPPEL keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
12.Datenschutz
Ihre Daten werden vor unberechtigtem Zugang geschützt. Personengebundene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienste-Datenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben. In Fällen berechtigter Zweifel behält sich Elektro Schippel vor, einen Datenaustausch zum Zwecke der Kreditprüfung vorzunehmen. Wir sind berechtigt, zur zügigen Abwicklung des Geschäftes die vom Kunden angegebenen Daten elektronisch zu speichern und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiterzugeben. Eine Weitergabe der Daten zu anderen Zwecken, z. B. Werbung, findet nicht statt.
13. Gerichtsstand
Soweit der Käufer Vollkaufmann juristische Person des öffentlichen Recht oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen für beide Teile das Gericht, das für den Sitz des Verkäufers zuständig ist, als Gerichtsstand vereinbart. Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
14. Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht von Deutschland unter Ausschluss des EGBGB und des Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.
15. Salvatorische Klausel
Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
16. Haftungsausschluss
Die Inhalte unserer Webseite werden von uns mit größter Sorgfalt erstellt und in regelmäßigen Abständen überarbeitet. Trotzdem können wir keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen übernehmen. Im Falle einer unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird das entsprechende Objekt unverzüglich nach Benachrichtigung von der Seite entfernt. Des weiteren haften wir nicht für die Inhalte von Webseiten Dritter, auf denen über Hyperlink ein Zugriff zu unserer Webseite besteht. Wir übernehmen auch keine Haftung für mittelbar oder unmittelbar verursachte Schäden, die durch Verwendung der von uns bereitgestellten Informationen entstehen könnten.
17. Hinweis
Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder in Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.
18. Sonstiges
Alle Konditionen sind bezogen auf die Lieferung innerhalb Deutschlands, Lieferungen ins Ausland sind zur Zeit noch nicht möglich. Es werden keine unfreien Pakete angenommen, bitte setzen Sie sich mit uns über 040 - 830 50 68 oder per Mail (info@schippel.de) in Verbindung. Berechtigte Rücksendungen werden durch uns abgeholt. Alle verwendeten Markennamen und Bilder sind Eigentum der Hersteller und werden nur zur eindeutigen Bezeichnung des Gerätes verwendet.
19. Elektroaltgeräteentsorgung ab dem 24.03.2006
Aus dem Elektroentsorgungsgesetz ergeben sich Verpflichtungen für den Hersteller und die Kommunen, um dem privaten Endverbraucher eine kostenlose Rückgabe von Altgeräten ab dem 24.03.2006 zu garantieren.
Kommunen:
Altgerät, die aus privaten Haishalten stammen, müssen ab dem 24.03.2006 von den Kommunen kostenlos zurückgenommen werden.
Hersteller (Hersteller, Erstinverkehrbringer, Importeure):
Die Hersteller sind verpflichtet die Altgeräte aus privaten Haushalten an definierten Übergabestellen von den Kommunen kostenlos abzuholen. Die Geräte müssen dann einer vorgeschriebenen Verwertung zugeführt werden. Zur Dokumentation und Garantie der Erfüllung muss sich jeder Hersteller bei der Stiftung Elektroaltgeräteregister (EAR) registrieren lassen.
Was bedeutet das für den Handel?
Der Handel hat keine Verpflichtung zur Rücknahme von Altgeräten. Nach wie vor kann er jedoch , kostenlos oder kostenpflichtig, Geräte freiwillig von seinen Privatkunden zurücknehmen. Auch diese freiwillige zurückgenommenen Altgeräte können vom Handel bei den kommunalen Übergabestellen kostenlos abgegeben werden. Es gibt also kein separates Rücknahmesystem für den Handel.
20. Abholung der Ware vor Ort
Die Elektrogeräte können auch direkt vor Ort in Hamburg, Schenefeld abgeholt werden. Für die Lagerhaltung und den damit verbundenen Aufwand, erlauben wir uns 29 € zu berechnen. Die Summe wird bei der Bestellung als Versandkosten ausgewiesen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichar-tiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
"Die Küche" "Das Bad"
Elektro Schippel
Hans-Joachim Schippel e.K.
Inhaber und Geschäftsleitung: Hans-Joachim Schippel
Osterbrooksweg 87
22869 Schenefeld
Fax: 040/8391388 E-Mail: info@schippel.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzuge-währen und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die emp-fangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns inso-weit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paket-versandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kos-ten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Er-stattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung